Melonenpatent von BASF: Wir legen Einspruch ein!
(14. Dezember 2021) Heute haben wir gemeinsam mit dem Bündnis No Patents On Seeds Einspruch gegen ein Patent auf Wassermelonen des Konzernriesen BASF eingelegt. Der Vorteil der patentierten Pflanzen ist ihr buschiger Wuchs. Sie brauchen weniger Platz im Anbau und es kann mehr Ertrag pro Fläche erzielt werden. Melonenpflanzen mit dieser Eigenschaft wurden zufällig in einem Hausgarten entdeckt. BASF hat die Pflanzen lediglich mit herkömmlichen Methoden so weitergezüchtet, dass ihre Früchte kernlos sind.
Das Melonenpatent ist nur eines von vielen Beispielen, wie Agrarkonzerne mit Hilfe von Patenten ihren Einfluss auf dem Saatgutmarkt und bei der Lebensmittelproduktion ausweiten. Bisher wurden über 3500 Patente auf Pflanzen in Europa erteilt, die meisten davon im Bereich Gentechnik. Doch seit etwa 15 Jahren gibt es eine stetig steigende Anzahl von Patentanträgen auf Pflanzen, die aus herkömmlicher Züchtung stammen und nicht gentechnisch manipuliert sind. Mehr als 1600 solcher Anträge wurden bisher eingereicht und rund 220 Patente hat das europäische Patentamt (EPA) erteilt. Patentiert wurden unter anderem Melone, Braugerste, Gurke, Salat, Zwiebel, Petersilie und Tomate.
Das Europäische Patentrecht schließt die Patentierung von herkömmlich gezüchteten Pflanzen und Tieren aus. Doch das EPA und die Agrarindustrie finden immer neue Wege, das Verbot zu umgehen. Für beide Seiten bedeuten derartige Patente ein lukratives Geschäft. Das EPA finanziert sich vollständig durch die anfälligen Gebühren für Patentverfahren und Patenterteilungen. Je mehr Patente angemeldet, geprüft und vergeben werden, umso höher die Gewinne. 2020 betrugen die Einnahmen aus dem Patentgeschäft knapp zwei Milliarden Euro. BASF erhält durch das Patent Exklusivrechte an der Vermarktung des Saatguts, der Pflanze und der Früchte, aber auch an der züchterischen Weiterentwicklung der Melone. Damit wird der Zugang zu genetischem Material für die Entwicklung von neuen Sorten immer weiter eingeschränkt. Großkonzerne nutzen ihre Patentmonopol, um kleine und mittelständische Züchtungsunternehmen vom Mark zu drängen. Dies wirkt sich negativ auf die Vielfalt unserer Nutzpflanzen und die weltweite Nahrungsmittelsicherheit aus.
Mit unserem Einspruch zeigen wir EPA und BASF, dass wir die Patentierung von herkömmlich gezüchteten Pflanzen und Tieren nicht akzeptieren. Wir fordern die neue Bundesregierung auf, nach Jahren des rechtlichen Chaos und der systematischen Umgehung des europäischen Patentrechts endlich für ein klares und vollständiges Verbot solcher Patente zu sorgen. Natürlich werden wir auch im kommenden Jahr das Thema Patente auf Pflanzen und Tiere aufmerksam verfolgen und mit zahlreichen Aktionen unserer Forderung Nachdruck verleihen.
Weitergehende Informationen:
Unsere Hintergrundseiten über Patente auf Leben
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