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(Foto: Alexandra Beier/ Umweltinstitut)

(26. Juni 2018) Heute tagt die von der Bundesregierung eingesetzte Kohle-Kommission erstmals. Aus diesem Anlass demonstrierten am Sonntag in Berlin, München und mehr als 40 weiteren deutschen Städten tausende Menschen für einen konsequenten Klimaschutz und die schnelle Abschaltung der klimaschädlichsten Kohlekraftwerke. Zahlreiche der TeilnehmerInnen hatten sich ihre Hände kohlenschwarz gefärbt. Der Politik der Bundesregierung zeigten sie so symbolisch die Stopp-Hand: Raus aus der Kohle – jetzt!

Bei weiterer Untätigkeit verfehlt die Bundesrepublik ihre Klimaziele für 2020 krachend. Bereits jetzt ist die Klimakrise jedoch auch in Deutschland massiv spürbar. Die verheerenden, direkt auf den Klimawandel zurückzuführenden Unwetter der letzten Wochen haben in vielen Teilen des Landes schwere Schäden angerichtet. Die Gesundheit von alten Menschen, Kranken und Kindern ist durch Hitzewellen bedroht. Um das Pariser Klimaabkommen umzusetzen, muss die Bundesregierung sofort handeln und die Abschaltung der Hälfte aller Kohlekraftwerke bis 2020 beschließen. Dazu muss die Große Koalition schnellstmöglich einen Fahrplan vorlegen, anstatt die Entscheidung durch langwierige Kommissionsverhandlungen unnötig aufzuschieben.

Einen schnellen Kohleausstieg befürwortet die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland. Je früher ein Ausstieg aus der Kohle erfolgt, desto größer ist sogar die Zustimmung der Menschen dazu. Das bestätigen repräsentative Umfragen auf Bundesebene und nicht zuletzt auch das Ergebnis eines Bürgerentscheids in München. Im November 2017 sprachen sich hier Wählerinnen und Wähler mehrheitlich dafür aus, das Münchner Steinkohlekraftwerk bereits Ende 2022 abzuschalten.

Auch in der bayerischen Landeshauptstadt protestierten am Sonntag rund 200 KlimaaktivistInnen. Vor der Bavaria-Statue, einem Wahrzeichen der Stadt, entrollten sie ein riesiges Banner mit der Aufschrift "Stop Kohle!". Veranstaltet wurde die Aktion vom Umweltinstitut mit Unterstützung zahlreicher weiterer Verbände und Organisationen. Die Aktion ist auch ein Signal an die Stadt München, endlich die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, um das Votum des Bürgerentscheids „Raus aus der Steinkohle“ umzusetzen. Dazu gehört die Wiederaufnahme der ausgesetzten Dampfnetzumstellung und die Beschleunigung des Geothermieausbaus für eine erneuerbare Wärmeversorgung.